Eine neu erschiene Studie zu „Loyalitätsobliegenheiten von Dienstnehmern in kirchlichen Einrichtungen“ dokumentiert umfassend Diskriminierungen und Grundrechtsverstöße. Die Studie ist hier in einer Kurzfassung downloadbar : http://www.gerdia.de/node/134 die Langfassung bestellbar
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Heute Abend 21.45 Uhr im Ersten, anschließend online zu sehen im Archiv: http://daserste.ndr.de/panorama/archiv/index.html
Die Idee zum vorliegenden 12-seitigen Fragen- und Antwort-Katalog zum kirchlichen Arbeitsrecht hat sich im Kontext des „Positionspapiers zu kirchlichen Arbeitgebern“ seitens des Arbeitskreis Kritische Soziale Arbeit (http://www.aks-muenchen.de/wp-content/uploads/AKS-Positionspapier-zu-kirchlichen-Arbeitgebern-2.0.pdf) ergeben, nachdem offene Fragen, Anmerkungen und auch kritische Anfragen zum Thema aufkamen und nach einer intensiveren Rückmeldung zu den angesprochenen Themen verlangten.
Da der Fragen-Antwort-Katalog erst kurzfristig anhand der Anmerkungen und Anfragen zur Thematik erstellt wurde, konnte noch keine offizielle Endredaktion durch den gesamten AKS stattfinden – die Antworten beruhen deswegen auf der persönlichen Stellungnahme des Autors zum Themenkreis und können im Einzelnen von Positionen innerhalb des Arbeitskreis abweichen (Stand 09.11.2011).
Das Arbeitspapier/discussion paper ist hier downloadbar:
http://www.aks-muenchen.de/wp-content/uploads/Arbeitsrecht-Fragen-und-Antworten.pdf
Nachtrag 05.2013: Die zweite Auflage ist in der Zwischenzeit im Verkauf erhältlich
Werbung:
Neu erschienen beim Kleine Verlag ist das Fachbuch:
„Grießmeier, Nicolas: Der disziplinierende Staat. Eine kritische Auseinandersetzung mit Sanktionen bei Arbeitslosengeld II-Empfängern aus der Sicht der Sozialen Arbeit und der Menschenrechte.“
Rezensionen finden sich hier:
http://www.socialnet.de/rezensionen/13248.php
http://www.dielinke-muenchen-stadtrat.de/uploads/media/20121001_A_MitLinks41.pdf, S.31.
http://www.gew-bayern.de/index.php?id=399 DDS (Mitgliederzeitschrift der GEW Bayern) November 2012, S.23.
Forum Sozial (Verbandszeitschrift des DBSH) 3/2012, S.54.
„Die hier in Buchform vorliegende Masterarbeit ist eine dichte, aber sehr gelungene kritische Analyse zu den Ursachen und der Reichweite eines Problems, dessen zukünftige Tragweite nur vermutet werden kann, sich aber insbesondere mit Blick auf das Phänomen der Exklusion schärfer konturiert.“
„Das Buch ist allen in diesem Bereich Tätigen zur Orientierung und als Anstoß zu empfehlen, ihr eigenes Handeln im Hinblick auf seine Sinnhaftigkeit und Reichweite kritisch zu reflektieren. Aber auch all jene, die skeptisch gegenüber der Verallgemeinerbarkeit von Ansprüchlichkeit und Missbrauchsverhalten seitens der Alimentierten sind, die den Schleier der Ideologie und der Rechtfertigungsnarrative lüpfen wollen, die sich nicht mit politisch-populistischen Statements und den Botschaften aus medialer Vermarktung des Sanktionsgeschehens begnügen wollen, finden hier sachliche Informationen über Ursachen und Folgen eines neoliberalen Meinungsklimas“
(Arnold Schmieder. Rezension vom 19.06.2012 in: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, http://www.socialnet.de/rezensionen/13248.php, Datum des Zugriffs 29.06.2012).
„Seine sich an die kritische Soziologie anleihende Kritik und die aufgezeigt Verbindung zu den Arbeitsmarktreformen sind zwar nicht neu, aber wunderbar kompakt und nachvollziehbar dargestellt. (…) Der Arbeit ist eine große Verbreitung zu wünschen, aber sie sollte auch Anlass für Wissenschaft und Forschung sein, sich den Bedingungen einer Sozialen Arbeit und Praxis, in der Kontrolle eine immer wichtigere Rolle zu übernehmen scheint, kritisch zu widmen.“
(Wilfried Nodes: Der disziplinierende Staat, in: Forum Sozial 3/2012, S.54.)
„Der Sozialarbeiter Nicolas Grießmeier setzt sich in seiner überaus lesenswerten Masterarbeit mit der Frage auseinander, was Sanktionen gegen Arbeitslosengeld II- EmpfängerInnen bewirken sollen und ob diese Wirkung in der Praxis erreicht wird.“ „Doch nicht nur die Nähe zur Praxis zeichnet das Buch aus. Im ersten Kapitel beschreibt der Autor, wie das neoliberale Weltbild, das unsere Gesellschaft inzwischen auf allen Ebenen beeinflusst, zu einem ökonomistischen Gerechtigkeitsbild geführt hat, das Kontroll- und Zwangsmechanismen über positive Anreize stellt.“
(Ute Schmitt: Sanktionen gegen Hartz-IV-BezieherInnen, in: DDS. Die demokratische Schule. Zeitschrift der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Landesverband Bayern, November 2012, S.23)
„Besonders eindrücklich wird das Buch, wenn der Autor auf Beispiele aus seiner Praxis in der Sozialen Arbeit in München zurückgreift.“
„Mit seinem formalen wissenschaftlichen Aufbau und Stil wendet es sich vorwiegend an ein Fachpublikum aus der Sozialen Arbeit, bei Trägern, in der Sozialverwaltung und Politik. Diesem Personenkreis sei das Buch besonders empfohlen.“
(Mario Simeunovic: Rezension Tatort Totalsanktion, in: MitLinks. Für ein solidarisches München. Zeitschrift aus der Politischen Gruppe DIE LINKE im Stadtrat – in Zusammenarbeit mit dem Forum Linke Kommunalpolitik München Nr. 41, Oktober 2012, S. 31.)
Rückmeldungen von LeserInnen:
„Zuckerbrot und Peitsche werden in diesem Werk „gut“ beschrieben…. habe es halb durch und musste es erstmal zwecks Abwendung einer schweren Depression zur Seite legen….“
„Besser kann man die Situation nicht schildern. Eine ausgezeichnete Arbeit.“
„Ich würde mir wünschen, dass jeder Richter an den Sozialgerichten Ihre Arbeit lesen muss.“
Nachtrag 12/2012: Gute Doku zu Sanktionen auf 0 (Report Mainz): http://www.swr.de/report/-/id=233454/nid=233454/did=10688132/1aa67yv/index.html
Wichtige Portale zu „kirchliche Arbeitgeber“:
www.gerdia.de Kampagne gegen religiöse Diskriminierung – Dokumentation zahlreicher Einzelfälle
http://www.labournet.de/branchen/dienstleistung/allg/kirche.html
Weiterführende Literatur und Links –Allgemein:
Hartmut Kreß: Ethik der Rechtsordnung. Staat, Grundrechte und Religionen im
Licht der Rechtsethik, Kohlhammer. Stuttgart, 2012
Adrian Loretan: Religionen im Kontext der Menschenrechte. Theologischer
Verlag Zürich, Zürich, 2010
http://publik.verdi.de/2008/ausgabe_04/gewerkschaft/schwerpunkt/seite_4/A0
Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Bundesverwaltung September 2011 (Hrsg.):
http://gesundheit-soziales.verdi.de/kirchen_diakonie_caritas/data/Stefaniak-Infopapier.pdf
DGB Stellungnahme zum Antrag: Zum Antrag „Grundrechte der Beschäftigten
von Kirchen und kirchlichen Einrichtungen stärken“ 03/2012
http://www.dgb.de/themen/++co++f26d1eec-7726-11e1-7846-00188b4dc422
SPD-Politikerin gegen „Privilegierung großer Kirchen: http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/religionen/1766890/
Zum Streikrecht:
ver.di-Kampagnenseite: http://www.streikrecht-ist-grundrecht.de/
http://streikrecht-ist-grundrecht.de/sites/streikrecht-ist-grundrecht.de/files/KI_19_Herbst_2012.pdf
http://www.die-linke.de/partei/organe/parteivorstand/parteivorstand20122014/beschluesse/streikrechtistgrundrechtfuervollekollektiveundindividuellearbeitnehmerinnenrechtederbeschaeftigteninkirchediakonieundcaritas/ http://www.sueddeutsche.de/karriere/streiks-bei-kirchlichen-arbeitgebern-kampf-gegen-die-sonderrechte-der-samariter-1.1151012
Kirchenfinanzen:
Carsten Frerk: Violettbuch Kirchenfinanzen: Wie der Staat die Kirchen finanziert
Carsten Frerk: Caritas und Diakonie in Deutschland
Mythos „Kirchensteuer und Soziales“:
„Vielfach geht man von falschen Tatsachen aus und operiert mit Scheinargumenten. So wird der Kirche immer wieder unterstellt, sie benötige die Kirchensteuer, um ihre umfangreiche Sozialarbeit zu finanzieren. Die Gegner der Kirchensteuer haben mit diesem Argument leichtes Spiel, weil es in der Tat nicht stimmt und meines Wissens auch noch nie von einem Kenner der Sache so vorgetragen worden ist. Wie wird die Sozialarbeit der Kirche tatsächlich finanziert, und welche Rolle spielt dabei die Kirchensteuer? Die meisten Sozialeinrichtungen „verdienen“ die Mittel, die sie benötigen, als Leistungsentgelte (beispielsweise über Pflegesätze), und die Finanzierung ist durch staatliche Kostenträger weithin gesetzlich geregelt. … Kirchliche soziale Einrichtungen werden nach denselben Regeln finanziert wie die der Kommunen. Trotz der klaren gesetzlichen Bestimmungen muss allerdings auch hier in manchen Fällen das Bistum aus Kirchensteuermitteln helfen. Kaum eine Kapelle in diesen Sozialeinrichtungen wäre ohne Kirchensteuerzuschuss finanzierbar.“ (Quelle: KNA, 21.9.90; Kirchenzeitung des Erzbistums Köln, 21.9.90)
Leih- und Zeitarbeit:
Heinz-Jürgen Dahme, Gertrud Kühnlein, Anna Stefaniak, Norbert Wohlfahrt: Leiharbeit und Ausgliederung in diakonischen Sozialunternehmen: Der „Dritte Weg“ zwischen normativem Anspruch und sozialwirtschaftlicher Realität
http://www.boeckler.de/pdf_fof/S-2011-487-3-1.pdf
http://www.spiegel.de/karriere/berufsleben/ich-arbeite-in-einem-irrenhaus-martin-wehrle-a-860820.html, 12.10.2012.
Katholische Arbeitgeber und LGBT (Lesbian, Gay, Bisexual und Trans)
Tendenz Schwulen und Lesbenfeindlich: http://www.taz.de/!52477/
http://www.queer.de/detail.php?article_id=17572 „Lesbische Erzieherin: Katholische Kirche knickt ein“
http://www.queer.de/detail.php?article_id=16721 „Katholische Kirche will lesbische Kindergarten-leiterin feuern“
Hochschulen:
http://konkordatslehrstuhlklage.de/
Religiöse Orientierung von Bedeutung ? Aus der Sicht der ArbeitnehmerInnen:
Hermann Lührs (2008c): Arbeit in der Kirche. Analyse einer bundesweiten Befragung von Beschäftigten in den beiden großen Kirchen und ihren Wohlfahrtsverbänden Diakonie und Caritas. Forschungsförderung der Hans-Böckler-Stiftung: Mitbestimmung im Wandel. Abschlussbericht / Eberhard Karls Universität Tübingen (Hrsg.).- Tübingen, 2008.- 65 S.- (Working Paper; Nr. 41 – 2008)
http://www.boeckler.de/pdf_fof/S-2007-36-2-1.pdf
Zusammenfassung:
Das Arbeitsverständnis und die Motivlagen, einen konfessionellen Arbeitgeber zu wählen, sind für die weit überwiegende Mehrheit der Befragten in geringem Maße glaubensbestimmt. Es überwiegt deutlich ein erwerbsbestimmtes Arbeitsverständnis.
Gegenwärtig öffentlich diskutierte Einzelfälle und sonstige Artikel:
http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/chefarzt-kuendigung-im-katholischen-krankenhaus-wiederverheiratete-in-kirchlichen-einrichtungen-duerfen-aufatmen/
http://www.sueddeutsche.de/bayern/bistum-augsburg-kirche-will-lesbischer-erzieherin-kuendigen-1.1383595
http://www.allgemeine-zeitung.de/region/mainz/meldungen/12535924.htm „Aufgrund der angespannten Haushaltslage hat das Bistum Mainz einen Ausgabestopp bei Erweiterungsprojekten in Kindertagesstätten erlassen. Die Stadt wäre zwar zu einer Finanzierung bereit, um das Projekt zu verwirklichen, hat ihre Zusage aber entsprechend einer Empfehlung des Gemeinde- und Städtebundes an die Auflage geknüpft, künftig beim Personal, der pädagogischen Ausrichtung und den arbeitsrechtlichen Fragen der Einrichtung mitreden zu dürfen.“
http://www.queer.de/detail.php?article_id=17651 „Die Bundestagsfraktion der Grünen veranstaltet am 2. November 2012 in Berlin ein öffentliches Fachgespräch „Kirchliches Arbeitsrecht im 21. Jahrhundert“.“
http://www.sueddeutsche.de/karriere/katholische-klinik-entlaesst-arzt-erneute-ehe-ist-fuer-kirche-kuendigungsgrund-1.1140728
http://www.augsburger-allgemeine.de/neu-ulm/Gruene-wollen-der-Kirche-den-Geldhahn-zudrehen-id21861551.html
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/katholischer-chorleiter-erhaelt-40-000-euro-entschaedigung-a-841455.html
http://www.streikrecht-ist-grundrecht.de/sites/streikrecht-ist-grundrecht.de/files/DOC001.PDF
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/arbeitgeber-kirche-angestellte-in-gottes-hand-a-649991.html
http://www.zeit.de/2011/41/Konzern-Kirche